Steuersenkungen für alle – die Mittelstandsinitiative der JFZH

Die Jungfreisinnigen Kanton Zürich sammeln seit dem Februar 2017 Unterschriften für die kantonale Volksinitiative „Mittelstandsinitiave – weniger Steuerbelastung für alle“. Ziel der Initiative ist es, die Einkommenssteuer für natürliche Personen im Kanton Zürich um durchschnittlich 10% zu senken. Davon profitieren alle Einkommensklassen und nicht zuletzt auch der Mittelstand, der von Steuersenkungen von durchschnittlich 10 bis 20% profitieren soll.

Durch die Steuersenkung, welche durch die Initiative Zustände kämen würden dem Kanton jährliche Einnahmen von rund 630 Mio. Schweizer Franken entgehen. Für den Kanton sind Ertragseinbussen von 630 Mio. Franken tragbar. Der Regierungsrat weist in seinem aktuellen Finanzplan einen Überschuss von 519 Mio. Franken im Jahr 2019 und von 481 Mio. Franken im Jahr 2020 aus. Die Initiative wäre somit bereits grösstenteils finanziert. Die restlichen knapp über 100 Mio. Franken kann er in der dreijährigen Umsetzungsfrist, welche der Initiativtext vorsieht, mit einer echten Leistungsüberprüfung problemlos einsparen – und dies ohne Klassenlager, Schulreisen oder sonstige in der Bevölkerung breit abgestützte Ausgaben zu streichen. Denn auch mit der Initiative ist ein Ausgabenwachstum in den nächsten Jahren erlaubt, um beispielsweise notwendige Ausgaben im Bildungsbereich zu tätigen. Der Kanton muss das jährliche Wachstum lediglich leicht von den aktuell vorgesehenen 0.69% auf 0.45% senken, um die Initiative bereits im Jahr 2020 umsetzen zu können.

Eine geringe Steuerbelastung fördert die Standortattraktivität und garantiert unseren Wohlstand. Zudem liegt der Kanton Zürich für tiefe und sehr hohe Einkommen im interkantonalen Vergleich auf den hinteren Plätzen. Hier setzt die Initiative an, indem der Freibetrag angehoben und der höchste Grenzsteuersatz abgeschafft werden soll. Die Initiative will somit dafür sorgen, dass der Kanton Zürich nicht nur ein attraktiver Arbeitsort ist, sondern auch als Wohnort attraktiv bleibt.

Im Namen des Initiativkomitees möchte ich Sie dazu einladen die beiliegende kantonale Volksinitiative „Mittelstandsinitiative – weniger Steuerbelastung für alle“ zu unterschreiben.